Gute Konzepte - Planungsrechtliche Instrumentarien

Sport und Bewegung sind seit jeher wesentliche Bestandteile des öffentlichen Lebens. Der in den letzten Jahren erkennbare und sich weiter verstärkende demographische und gesellschaftliche Wandel führt allerdings zu einer Veränderung des Sport- und Bewegungsverhaltens und damit auch der Nachfrage nach Sportstätten und Bewegungsräumen. Die sich zunehmend verändernde Situation von Sport und Bewegung findet bislang weder auf der politischen Ebene noch auf der Ebene der kommunalen Planung ausreichend Berücksichtigung. Vor dem Hintergrund stetig steigender Bedarfe zur Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge müssen jedoch zeitnah Lösungen gefunden werden, die den veränderten Rahmenbedingungen auch zukünftig gerecht werden. Ausgehend hiervon befasst sich das in den Jahren 2011 und 2012 durchgeführte Forschungs- und Entwicklungsprojekt „Gesunde Kommune – Sport und Bewegung als Faktor der Stadt- und Raumentwicklung“ mit der Bedeutung von Sport und Bewegung für die rheinland-pfälzischen Kommunen und verfolgt das Ziel, Verknüpfungen zwischen räumlichen und sportlichen Entwicklungsfeldern zu erschließen sowie Möglichkeiten zur gezielten Nutzung von Sport und Bewegung für die nachhaltige Raumentwicklung aufzuzeigen. Die raumwirksamen Leistungen von Sport und Bewegung werden hierbei unter den Aspekten Gesundheit, Ökonomie, Ökologie und Soziales betrachtet. Ein wesentliches Projektziel bildete darüber hinausgehend die Bewusstseinsbildung und Sensibilisierung aller relevanten Akteure auf Landes- und Kommunalebene. Das Projekt wurde Erarbeitet durch den Lehrstuhl Stadtplanung der TU Kaiserslautern in Kooperation mit dem Fachgebiet Sportwissenschaft der TU Kaiserslautern im Auftrag der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.. Die Dokumentation und Veröffentlichung erfolgte sowohl im Rahmen eines Projektberichts 2011 sowie eines Abschlussberichts 2012.

Der Wandel in den gesellschaftlichen, demographischen und ökonomischen Rahmenbedingungen stellt neue Anforderungen an Planverfahren der Stadtplanung. Demnach müssen auch die Verfahren der Bauleitplanung hinsichtlich Dauer, Umsetzbarkeit und Steuerungswirkung sowie bezüglich Zielsetzung, Inhalten und zugrunde liegender Leitbilder überprüft werden. Derzeit dauern insbesondere die Verfahren der Flächennutzungsplanung zu lange. Zudem sind die Planinhalte häufig zu statisch und nicht ausreichend operationalisierbar, um den dynamischen Anforderungen in der Realität gen ügen zu können. Auch vor diesem Hintergrund wurde den Kommunen in Deutschland mit Inkrafttreten des Europarechtsanpassungsgesetz Bau im Juli 2004 erstmals die Möglichkeit eröffnet, moderne Informationstechnologien und hier vor allem das Internet ergänzend in Plan- und Beteiligungsverfahren der Bauleitplanung einzusetzen. Intention des Gesetzgebers zum entsprechenden § 4a Abs. 4 EAG Bau ist es, die Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden zeitlich zu optimieren und verfahrenstechnisch zu vereinfachen. Dementsprechend wird im vorliegenden Endbericht zum Forschungsprojekt „Dynamisierung und Flexibilisierung von Planverfahren der Stadtplanung durch Informationsund Kommunikationssysteme“ der Frage nachgegangen, welche Dynamisierungspotenziale und sonstigen Chancen elektronische Informations- und Kommunikationssysteme im Verfahren der Flächennutzungsplanung eröffnen. Das Projekt wurde von der Stiftung Innovation des Landes Rheinland-Pfalz finanziert. Da bei der Online-Nutzung in Planverfahren auf der Anwenderseite, so auch bei Mitarbeitern in Stadtplanungsämtern und kommunalen Bauverwaltungen, noch große Unsicherheit und Skepsis vorherrschen, wurde eine landesweite Kommunalbefragung in Rheinland-Pfalz sowie ein intensiver Austausch mit drei rheinland-pfälzischen Modellvorhaben zu dieser Thematik durchgeführt. Mit Hilfe der Differenzierung der Flächennutzungsplanung in Verfahrenslagen konnte ein systematischer Überblick zur „Verortung“ der Potenziale des Einsatzes elektronischer Informations- und Kommunikationssysteme gewonnen werden. Mit dem forschungsbegleitend entwickelten Internetportal FNPinform kann den Anwendern ein funktionsfähiger Zugang zu den gewonnenen Erkenntnissen offeriert werden.