Dynamisierung von Planverfahren der Stadtplanung durch Informations- und Kommunikationssysteme
- Der Wandel in den gesellschaftlichen, demographischen und ökonomischen Rahmenbedingungen
stellt neue Anforderungen an Planverfahren der Stadtplanung. Demnach
müssen auch die Verfahren der Bauleitplanung hinsichtlich Dauer, Umsetzbarkeit und
Steuerungswirkung sowie bezüglich Zielsetzung, Inhalten und zugrunde liegender Leitbilder
überprüft werden. Derzeit dauern insbesondere die Verfahren der Flächennutzungsplanung
zu lange. Zudem sind die Planinhalte häufig zu statisch und nicht ausreichend
operationalisierbar, um den dynamischen Anforderungen in der Realität gen
ügen zu können.
Auch vor diesem Hintergrund wurde den Kommunen in Deutschland mit Inkrafttreten
des Europarechtsanpassungsgesetz Bau im Juli 2004 erstmals die Möglichkeit eröffnet,
moderne Informationstechnologien und hier vor allem das Internet ergänzend in
Plan- und Beteiligungsverfahren der Bauleitplanung einzusetzen. Intention des Gesetzgebers
zum entsprechenden § 4a Abs. 4 EAG Bau ist es, die Beteiligung der Öffentlichkeit
und Behörden zeitlich zu optimieren und verfahrenstechnisch zu vereinfachen.
Dementsprechend wird im vorliegenden Endbericht zum Forschungsprojekt Dynamisierung
und Flexibilisierung von Planverfahren der Stadtplanung durch Informationsund
Kommunikationssysteme der Frage nachgegangen, welche Dynamisierungspotenziale
und sonstigen Chancen elektronische Informations- und Kommunikationssysteme
im Verfahren der Flächennutzungsplanung eröffnen. Das Projekt wurde von der
Stiftung Innovation des Landes Rheinland-Pfalz finanziert.
Da bei der Online-Nutzung in Planverfahren auf der Anwenderseite, so auch bei Mitarbeitern
in Stadtplanungsämtern und kommunalen Bauverwaltungen, noch große Unsicherheit
und Skepsis vorherrschen, wurde eine landesweite Kommunalbefragung in
Rheinland-Pfalz sowie ein intensiver Austausch mit drei rheinland-pfälzischen Modellvorhaben
zu dieser Thematik durchgeführt.
Mit Hilfe der Differenzierung der Flächennutzungsplanung in Verfahrenslagen konnte
ein systematischer Überblick zur Verortung der Potenziale des Einsatzes elektronischer
Informations- und Kommunikationssysteme gewonnen werden. Mit dem forschungsbegleitend
entwickelten Internetportal FNPinform kann den Anwendern ein
funktionsfähiger Zugang zu den gewonnenen Erkenntnissen offeriert werden.