Locked in for conflict? Obama, die Zwischenwahlen 2010 und die Außenpolitik der USA

  • Bedeuten die nach den Midterm Elections 2010 stark veränderten Mehr-heitsverhältnisse in der Legislative der Vereinigten Staaten von Amerika das Ende der ambitionierten präsidentiellen Agenda, die Präsident Obama mit dem Anspruch des Change angestrebt hatte? Die vorliegende Studie untersucht diese Frage bezogen auf außen- und sicherheitspolitische Herausforderungen unter besonderer Berücksichtigung der institutionellen Bedingungen amerikanischer Außenpolitik. Die Auswirkungen von Unified bzw. Divided Government müssen mit Blick auf die Außenpolitik der USA differenziert betrachtet werden: Auch nach den Midterm Elections 2010 verbleiben in der Außen- und Sicherheitspolitik weiterhin Gestaltungsspielräume für den Präsidenten, so dass die Frage nach einem Ende des Wandels mit „nein“ beantwortet werden muss. Tatsächlich ist dieses „nein“ allerdings in mehrfacher Hinsicht zu qualifizieren. Zum ersten in Bezug auf die bisher erfolgten Maßnahmen und des damit schon erreichten Wandels, zum zweiten angesichts der beiden Indikatoren Politikfeldspezifität und institutionell erforderliche Supermehrheiten auf den jeweiligen Themenfeldern amerikanischer Außenpolitik, und zum dritten bezüglich der Kooperationschancen mit den oppositionellen Republikanern, gemessen am Indikator der vorhandenen Polarisierung zwischen den Parteien im Kongress. Zwei Jahre nach Obamas Amtsantritt ist es dem Präsidenten gelungen insbesondere im Bereich der Abrüstungspolitik einen Wandel einzuleiten. Andere Ziele der Agenda Obamas sind dagegen noch nicht umgesetzt. In der internationalen Klimapolitik, der Afghanistan-Politik und in der Frage der Schließung des Gefangenenlagers auf Guantánamo besteht auch in den folgenden zwei Jahren wenig Aussicht auf Wandel. Andererseits verbleiben dem Präsidenten als Chef der Exekutive auch im Schatten von Divided Government weiterhin außenpolitische Handlungsspielräume – trotz der parteipolitischen Polarisierung im Kongress und einer nach den Zwischenwahlen deutlich erstarkten Republikanischen Opposition.

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Metadaten
Author:Florian Böller, Matthias Heyck, Michael Weis, Sebastian Werle, Jürgen Wilzewski
URN (permanent link):urn:nbn:de:hbz:386-kluedo-26961
Serie (Series number):Kaiserslautern Occasional Papers in Political Science (KOPS) (3)
Publisher:TU Kaiserslautern
Place of publication:Kaiserslautern
Document Type:Working Paper
Language of publication:German
Publication Date:2011/08/02
Year of Publication:2011
Publishing Institute:Technische Universität Kaiserslautern
GND-Keyword:Außenpolitik; Geschichte 2010; USA
Number of page:66
Faculties / Organisational entities:Fachbereich Sozialwissenschaften
DDC-Cassification:320 Politikwissenschaft

$Rev: 12793 $