Second image reconsidered. Die parlamentarische Kontrolle von Militärinterventionen der USA in den 1990er Jahren

  • Im Zusammenhang mit dem Präventivkrieg der Vereinigten Staaten gegen den Irak ist von einem Versagen der parlamentarischen Kontrolle die Rede. Analog zur Tonkin-Gulf-Resolution von 1964, mit der das amerikanische Parlament Präsident Lyndon B. Johnson praktisch eine Blankovollmacht für den Vietnamkrieg erteilt hatte, sei der US-Kongress im Oktober 2002 davor zurückgeschreckt, seiner verfassungs-rechtlichen Verantwortung, welche ihm vor allem aus dem alleinigen Recht zur Kriegserklärung erwächst, auch nur in Ansätzen nachzu-kommen. Häufig wird dieses Verhalten auf die Bedrohungslage und das politische Klima nach dem 11. September zurückgeführt. Wie eine kur-sorische Durchsicht der einschlägigen Literatur zeigt, handelt es sich bei der mangelnden institutionellen Selbstbehauptung des Kongresses im Zusammenhang mit Militäreinsätzen jedoch um kein neues Phänomen: Die Interventionspolitik galt auch schon vor den Terroranschlägen von New York und Washington als ein Politikfeld, in dem es der Legislative allenfalls partiell gelungen ist, die Exekutive nach den Auswüchsen der so genannten imperialen Präsidentschaft wieder stärker zu kontrollieren. Eine Deutung, die in den vergangenen Jahren verstärkt Zulauf erfahren hat, versucht den Ausnahmecharakter der Interventionspolitik mit dem sozialkonstruktivistisch grundierten Konzept einer Kultur der Unterordnung zu erklären. Es existiert aber auch eine rationalistisch argumentie-rende These, wonach politische Kalküle und Zwänge, die aus einem medial erzeugten Wählerdruck resultieren, das Parlament veranlassen, sich dem Präsidenten in der militärischen Interventionspolitik unterzuord-nen. Die Studie will anhand von zwei Fallbeispielen aus den 1990er Jahren, dem zweiten Golfkrieg und dem Kosovokrieg, klären, welcher Stellenwert diesen beiden Faktoren für die mangelnde institutionelle Selbstbehauptung des Kongresses in der militärischen Interventionspolitik zukommt. Unser Befund deutet darauf hin, dass eine separate, besonders stark ausgeprägte Teilkultur der Unterordnung auf Seiten der Republikaner existiert, die ceteris paribus dazu führt, dass sich eine von der Grand Old Party kontrollierte Legislative in Fragen, die Krieg und Frieden betreffen, institutionell grundsätzlich weniger stark behaupten kann als ein demokratisch dominierter Kongress.

Volltext Dateien herunterladen

Metadaten exportieren

  • Export nach Bibtex
  • Export nach RIS

Weitere Dienste

Teilen auf Twitter Suche bei Google Scholar
Metadaten
Verfasserangaben:Jochen Hils, Jürgen Wilzewski
URN (Permalink):urn:nbn:de:hbz:386-kluedo-26955
Schriftenreihe (Bandnummer):Kaiserslautern Occasional Papers in Political Science (KOPS) (1)
Verlag:TU Kaiserslautern
Verlagsort:Kaiserslautern
Dokumentart:Arbeitspapier
Sprache der Veröffentlichung:Deutsch
Veröffentlichungsdatum (online):02.08.2011
Jahr der Veröffentlichung:2006
Veröffentlichende Institution:Technische Universität Kaiserslautern
Datum der Publikation (Server):02.08.2011
Freies Schlagwort / Tag:Kongress der Vereinigten Staaten
GND-Schlagwort:Geschichte 1990-1999; Militärische Intervention; Militärpolitik; Parlamentarische Kontrolle; USA
Seitenzahl:93
Fachbereiche / Organisatorische Einheiten:Fachbereich Sozialwissenschaften
DDC-Sachgruppen:3 Sozialwissenschaften / 32 Politikwissenschaft / 320 Politikwissenschaft
Lizenz (Deutsch):Standard gemäß KLUEDO-Leitlinien vom 27.05.2011

$Rev: 13581 $